An der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2021 nahmen alle drei Gemeinderatsmitglieder der LO teil.
Nachdem wir nunmehr ein Jahr als Gemeinderatsmitglieder tätig sind, können wir ein wenig stolz feststellen, dass wir die einzige Fraktion im Gemeinderat sind, die sowohl in den Gemeinderatssitzungen als auch in den Ausschusssitzungen ausnahmslos vollzählig mit ihren Mitgliedern vertreten war.
In der Sitzung standen unter anderem folgende Tageordnungspunkte an:
- Frau Heike Giesche wurde als Nachrückerin für den aus beruflichen Gründen zurückgetretenen Herrn Dieter Rubner als neues Gemeinderatsmitglied vereidigt. Dass Frau Heike Giesche für die UBV in den Gemeinderat einzieht, freut uns von der LO ganz besonders, ist doch Frau Heike Giesche eine Oberotherin! Nun wird der Ortsteil Oberroth von vier Oberrothern im Gemeinderat vertreten.
- Berichte und Bekanntgaben des Herrn Bürgermeisters:
- Die Gemeindeverwaltung bleibt bis auf weiteres geschlossen. Termine können telefonisch vereinbart werden.
- Für die am 23.04. und 30.04. jeweils ab 13 Uhr stattfindende Pflanzaktion im Biberecker Holz in Puchschlagen sind keine Plätze mehr frei! Das ist sehr erfreulich!
- Die von Daniel Haagen mitinitiierte Einrichtung einer Schnellteststation in Schwabhausen wird sehr gut in Anspruch genommen. Nach vorheriger Anmeldung in der Apotheke in Schwabhausen kann sich jeder zu bestimmten Zeiten in Schwabhausen testen lassen.
- Vom Gemeinderat wurde eine Hundeverordnung beschlossen, da die alte Verordnung nach 20 Jahren ausgelaufen war. Im Wesentlichen wurde die Musterverordnung des bayerischen Gemeindetags übernommen. Alfons Hauke regte an die in der Gemeinde geltenden Regelungen mittels Aufkleber auf den Hundekotbeutelspendern kenntlich zu machen, damit die Gemeinde im Zweifelsfall rechtlich auf der sicheren Seite steht. Dies wurde von der Verwaltung positiv aufgenommen.
- Die Verwaltung wurde beauftragt für insgesamt 15 feste und 2 mobile Temposysteme Angebote einzuholen. Die Temposysteme sollen unter anderem an allen drei Eingangsstraßen Oberroths fest installiert werden.
- Die Kinderbetreuung spielt gerade jetzt in Corona-Zeiten eine noch größere Rolle als sie es eh schon tut. Da viele Kinder die Betreuung aufgrund der Corona-Pandemie nicht in Anspruch nehmen konnten, wird den Eltern das bezahlte Geld für die nicht in Anspruch genommenen Leistungen erstattet. Die Kosten dafür trägt der jeweilige Träger. Der Träger erhält jedoch auf Antrag vom Land 70% eines pauschalen Satzes pro Kind als Ersatz. Weitere 30% werden, so der Gemeinderatsbeschluss, freiwillig von der Gemeinde den Trägern zur Verfügung gestellt. Für den Monat Januar 2021 ergibt sich somit ein freiwilliger Zuschuss an die Träger i.H.v. ca. 5.000 €.
Für eventuelle Rückfragen zu den aufgeführten Themen stehen die Gemeinderäte der L0 Gerhard Geserer, Daniel Haagen und Alfons Hauke gerne zur Verfügung.